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Gesetze & Urteile

Priki hat den amtlichen Wortlaut im Haus — Bundesrecht von gesetze-im-internet.de und Unionsrecht aus EUR-Lex. Jede Antwort daraus trägt eine Fundstelle, die Sie nachschlagen können.

Rechtsprechung ist noch nicht dabei Der Bestand des Bundesfinanzhofs wird gerade aufgebaut und ist noch nicht geladen. /urteil gibt es schon, findet aber nichts — und sagt Ihnen das als Erstes, statt eine Entscheidung aus dem Gedächtnis zu nennen. Wie weit jede Quelle ist, zeigt Ihnen /stand.

Wann Priki nachschlägt

Wenn Sie es verlangen — mit /gesetz, /eu, /dsgvo oder /urteil vor Ihrer Frage. Über der Antwort steht dann „Priki liest den amtlichen Wortlaut", und darunter erscheinen die benutzten Fundstellen mit Link zur Quelle.

Im gewöhnlichen Gespräch schlägt Priki nicht nach. Das ist eine bewusste Entscheidung für Tempo: Nachschlagen heißt, dass die Antwort erst erscheint, wenn jedes Zitat gegen den amtlichen Wortlaut geprüft ist — das dauert. Bei einer Rechtsfrage ist das die Sekunden wert, bei „fass das bitte kürzer" nicht.

Woran Sie merken, dass es fehlt Berührt Ihre Frage eine Vorschrift, ohne dass Sie einen Befehl gesetzt haben, antwortet Priki allgemein — und nennt keine Paragrafen-Wortlaute, Fristen oder Beträge aus dem Gedächtnis. Stattdessen steht am Ende der Hinweis, dass /gesetz den amtlichen Wortlaut holt. Lieber ein Hinweis als eine Zahl, die niemand geprüft hat.

Die drei Zeilen unter der Antwort — und was sie bedeuten

Was dastehtWas es heißt
Fundstellen mit LinksPriki hat diese Vorschriften benutzt. Der Link führt auf den amtlichen Text — jedes Zitat ist gegen ihn geprüft.
„Keine Fundstelle verwendet"Priki hat gesucht, aber nichts davon in der Antwort verwendet. Die Antwort ist nicht belegt — sie gibt wieder, was das Modell gelernt hat. Prüfen Sie sie.
„Wortlaut abgerufen am …"Wann Priki diesen Text von der Quelle geholt hat. Maßgeblich bleibt die Akte.
Das Wichtigste in einem Satz Priki gibt den amtlichen Text wieder und prüft jedes Zitat dagegen — ob eine Vorschrift auf Ihren Fall passt, prüft es nicht. Die Einschlägigkeit bleibt Ihre Arbeit.

Welche Gesetze für Ihr Haus

Unter Skills → Firmenwissen → Gesetzestexte grenzen Sie ein, worin Priki für Ihr Haus sucht. Tragen Sie Ihre Branche ein, schlägt Priki das passende Paket vor:

BrancheVorschlag
Rechtsanwaltskanzlei19 Vorschriften — BGB, ZPO, StGB, StPO, BRAO, RVG, Verkehrsrecht, DSGVO …
Notariat17 — BeurkG, BNotO, GNotKG, GBO, WoEigG …
Steuerberatung24 — AO, EStG, UStG, KStG, GewStG, StBerG …
Immobilien und Hausverwaltung13 — WoEigG, BetrKV, HeizkostenV, GEG, CO2KostAufG …

Der Vorschlag ersetzt nichts: Ein Klick legt ihn in die Maske, gespeichert wird er erst mit „Auswahl speichern". Für andere Branchen gibt es noch kein geprüftes Paket — dort erscheint bewusst kein Vorschlag.

Nichts ausgewählt heißt: alles Eine leere Auswahl durchsucht den gesamten Bestand — das ist die richtige Einstellung, solange Sie keinen Grund haben, etwas auszuschließen. Umgekehrt gilt: Was Sie abwählen, findet Priki nicht mehr. Die Antwort lautet dann „dazu steht nichts im Bestand", und das ist eine Auskunft über Ihre Einstellung, nicht über das Gesetz.

Wo die Suche an ihre Grenze kommt

Priki sucht über den Wortlaut. Wenn Ihre Frage andere Wörter benutzt als das Gesetz, findet die Suche die Stelle unter Umständen nicht — ein echtes Beispiel:

FrageErgebnis
„Wie hoch ist das Bußgeld, wenn ich innerorts 30 km/h zu schnell fahre?"findet den Regelsatz nicht
„Regelsatz Überschreitung 26 bis 30 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften"findet ihn — 235 Euro, lfd. Nr. 11.1.6 BKatV

Der Grund: Die Tabelle im Bußgeldkatalog kennt weder „Bußgeld" noch „innerorts", sondern sagt „Regelsatz" und „innerhalb geschlossener Ortschaften". Wenn Priki nichts findet, versuchen Sie es mit den Wörtern des Gesetzes.

An den Umlauten liegt es nicht. „Kuendigung" findet dasselbe wie „Kündigung" — Priki liest jede Frage zusätzlich in der Umlautschreibweise und sucht mit beiden. Ohne Umlaute zu tippen kostet Sie also nichts. Der Rat darüber bleibt trotzdem der wichtigere: Ein Fachbegriff im Wortlaut des Gesetzes bringt mehr als eine Umschreibung.

Was NICHT im Bestand ist

Priki weiß von diesen Lücken und sagt sie in der Antwort dazu, statt aus dem Gedächtnis zu zitieren.